Das Maintaler Schwimmbad wird kein überteuertes „Spaß“bad, meinen auch die Grünen und argumentieren mit Zahlen

Das neue Schwimmbad wurde projektiert mit einer Kostenschätzung von 38,4 Mio. €. Zu den Kritikpunkten zählt, dass eine ganze Reihe überflüssiger Attraktionen mitgeplant werden. Hierzu ein paar Daten und Fakten, die der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Friedhelm Duch, zusammengestellt hat.

Folgende Kosten wurden für den sog. „Spaß“ veranschlagt: ein Cabriodach mit 348.000 €, das die ganzjährige Nutzung des Hauptbeckens ermöglicht und damit ein kleineres Außenbecken erfordert. Dazu eine Rutsche mit 1.392.000 €, ein außenliegendes Sprungbecken mit 518.000 € und ein Spraypark mit 517.000 €.

Verzicht auf all diese Details würde also lediglich zu einer Einsparung von rund 2.800.000 € und damit zu Gesamtkosten von 35.000.000 € führen. Das Schwimmbad wäre aber wesentlich unattraktiver, würde geringere Besucherzahlen anlocken und geringere Einnahmen generieren.

Geht man von derzeit 2% Zinsen für eine Finanzierung aus, wäre im kommunalen Haushalt künftig mit einer Belastung in Höhe von 768.000 € für Zinsen und bei einer Anfangstilgung von ebenfalls 2% mit weiteren 768.000 € zu rechnen, in Summe also mit 1.536.000€. Hinzu kommt eine Abschreibung in Höhe von knapp 1.000.000€, die allerdings nicht zahlungswirksam ist. Der Ergebnishaushalt würde damit insgesamt mit etwas mehr als 2.500.000 € jährlich belastet. Allerdings müssen hier die Kosten für Sanierungen und Reparaturen des alten Bades gegengerechnet werden, die besonders in den ersten Betriebsjahren des neuen Bades nicht anfallen.

Macht man die gleiche Rechnung für ein Bad mit den von den Kritikern geforderten Einsparungen auf, würde der Haushalt mit 2.350.000 € für Zins, Tilgung und Abschreibungen belastet. Die jährliche Einsparung beliefe sich damit auf lediglich 150.000 €, wobei die höheren Einnahmen durch mehr Besucher*innen bei einem attraktiveren Bad nicht berücksichtigt sind.

Selbst ein minimal geplantes Bad, bei dem komplett auf ein Außenbecken verzichtet würde, dürfte kaum für unter 25 Mio. € zu haben sein und würde immer noch eine jährliche Belastung von 1.625.000 € für Zins, Tilgung und Abschreibungen bedeuten, aber in den Sommermonaten so gut wie nicht mehr frequentiert werden, was einen deutlichen Einnahmeverlust bedeutete.

Finanzierung durch Kredite bedeuten für die Grünen Generationengerechtigkeit

„Es ist aus unserer Sicht nicht einzusehen, dass die Kosten für Infrastruktur nicht auf die Generationen umgelegt werden, die diese Infrastruktur letztendlich auch nutzen werden.“, meint Friedhelm Duch. „Würde man kommunale Investitionen aus Haushaltsüberschüssen der Vergangenheit finanzieren, so würde das bedeuten, das Bürgerinnen und Bürger, die unter Umständen nicht mehr in Maintal Steuern zahlen, Infrastruktur finanzierten, die dann von anderen Menschen, die möglicherweise heute noch gar nicht in Maintal leben oder noch gar nicht geboren sind, genutzt wird. Um die notwendigen finanziellen Mittel für Infrastruktur anzusparen, wären in der Vergangenheit höhere Steuern, hier insbesondere eine höhere Grundsteuer, erforderlich gewesen.“

Aber auch die grundsätzliche Struktur der Finanzierung kommunaler Haushalte spielt eine entscheidende Rolle:
Die Kommunen erhalten ihre finanziellen Mittel einerseits durch einen Anteil an der Einkommensteuer, darüber hinaus über sogenannte Schlüsselzuweisungen des Bundes und des Landes sowie über den kommunalen Finanzausgleich. Kommunen mit hohen Überschüssen finanzieren auf diese Art und Weise finanzschwächere Kommunen, ähnlich wie dies beim Länderfinanzausgleich der Fall ist. Darüber hinaus werden die Leistungen des Landkreises, der über keine eigenen Steuermittel verfügt, durch die Schulumlage und Kreisumlage finanziert. Bessere Haushaltsergebnisse bedeuten auch höhere finanzielle Überweisungen an den Main-Kinzig-Kreis. Unter dem Strich wären also für Infrastrukturmaßnahmen wesentlich mehr Mittel im Vorfeld anzusparen. Ein Schwimmbad mit einem Kostenfaktor von knapp 40 Mio. € hätte dazu geführt, dass in der Vergangenheit 55 bis 60 Mio. € angespart werden müssen, um nicht nur das Schwimmbad, sondern auch die niedrigeren Zahlungen aus dem kommunalen Finanzausgleich und die höheren Umlagen an den Kreis zu finanzieren. Diese höhere Belastung wäre letztlich auch den Zinszahlungen gegenüberzustellen. Schließlich seien noch die Zuschüsse von Bund und Land in Höhe von 7 Mio. E zu erwähnen, die bei einer Neuplanung ganz oder teilweise gefährdet wären.

Statt also gegen ein „Spaß“bad zu polemisieren, so die Grünen, sollten sich die Kritiker mal mit den nackten Zahlen ernsthaft auseinandersetzen.

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