Mögliche Unterbringung von Geflüchteten wird derzeit heftig diskutiert. Grüne fordern sachbezogene Debatte und Rückkehr zum Konsens ........
In der Maintaler Öffentlichkeit wird derzeit sehr emotional die mögliche Unterbringung von Geflüchteten in Leichtbauhallen auf den Festplätzen in Hochstadt und Bischofsheim diskutiert. „Bestürzt sind wir allerdings über teilweise fremdenfeindliche und rassistische Äußerungen, die in diesem Zusammenhang gemacht werden“, erklärt Monika Vogel, die seit vielen Jahren nicht nur als Stadtverordnete, sondern auch in der Flüchtlingshilfe aktiv ist. „Im Sozialausschuss wurde eine Entscheidung auf Grundlage der zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Fakten getroffen, Grüne, SPD und WAM haben sich den Vorschlag des Ersten Stadtrats zu eigen gemacht, der zuvor auch im Magistrat eine Mehrheit gefunden hat. Seit 2015 gab es einen Konsens der demokratischen Fraktionen, eine gemeinsame Linie zu verfolgen und nicht im Nachgang eine öffentliche Diskussion zu beginnen, sollte man in einer Abstimmung unterlegen sein. Diesen Konsens haben CDU und FDP aufgekündigt und sind mitverantwortlich für Hass und Hetze, die von rechten Kräften befeuert wird“, meint Friedhelm Duch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender dazu. „Wir unterstellen CDU und FDP keine rechtsradikalen Haltungen, aber die Geister wurden auf den Plan gerufen und es ist nun die Aufgabe aller demokratischen Kräfte, dem Einhalt zu gebieten.“
„Völlig übersehen wird dabei, dass die Stadt Maintal die Menschen zugewiesen bekommt und unterbringen muss und dass die vorgeschlagenen Leichtbauhallen das letzte Mittel sind, wenn keine anderen Lösungen gefunden werden. Hier ist auch der Erste Stadtrat gefordert, falschen Aussagen, die in diesem Zusammenhang verbreitet werden, entgegenzutreten. Es gilt, die Menschen über die tatsächlichen Sachverhalte aufzuklären“, bedauert Margarita Duch die am Thema vorbeigehende Diskussion in den sozialen Medien. „Sollte unser Stadtrat als zuständiger Dezernent noch andere Lösungen finden, würden wir das sehr begrüßen“, so Angela Lochmann dazu. „Nach Informationen des Main-Kinzig-Kreise muss die Stadt Maintal in diesem Jahr ca.400 Geflüchtete aufnehmen. Aktuell befinden sich 80% der Flüchtlingsunterkünfte in Maintal- Dörnigheim. Es ist sehr schwer freie Gebäude bzw. Plätze zu finden, um Geflüchteten ein Dach über dem Kopf zu geben und dies möglichst schnell zu realisieren. Sehr viel schmerzhafter wäre es beispielsweise, wenn die Stadt für die Unterbringung am Ende auf die Bürgerhäuser zurückgreifen müsste.“
Ahmet Cetiner appelliert in diesem Zusammenhang auch an Maintaler Bürger*innen, die Wohnraum zur Verfügung stellen können. „Wer der Stadt Wohnungen zur Anmietung anbieten kann, kann nicht nur für menschenwürdige Unterbringung sorgen, sondern auch helfen, die Belegung öffentlicher Flächen oder Gebäude zu vermeiden.“
Abschließend fordern B90/ Die Grünen alle Bürger*innen Maintals auf, bei aller Emotionalität nicht antidemokratischen Kräften in unserer Stadt Vorschub zu leisten, sondern gemeinsam dafür zu sorgen, das Geflüchtete in Maintal eine sichere Zuflucht finden.